Hitzige Diskussion

Das Podium

Bild: Scherer

Meine bislang hitzigste Podiumsdiskussion hatte ich am Montag bei der Clemens-Brentano-Europaschule. Dort lauschten ca. 200 Oberstufenschüler*innen dem verbalen Schlagabtausch, von Bundestags- als auch Landtagsdirektkandidaten.

Da warf der SPD-Vertreter dem CDU-Direktkandidaten vor, der gleichzeitig parlamentarischer Staatssekretär im Bildungsministerium ist, dass er mit falschen Zahlen argumentiere.
Da fragte mich Herr Greilich von der FDP in welcher Welt ich eigentlich lebe, als ich erläuterte, dass es aufgrund der hohen Staatsverschuldung und notwendigen Investitionen in Bildung nötig ist die Steuern für 10% der Steuerzahler zu erhöhen.
Da hielt ich CDU und FDP vor, dass man es erst einmal schaffen müsse von 1999 an bis heute die Schulden zu verdoppeln, wie es schwarz-gelb in Hessen geglückt ist.
Da warf Ali Al-Dalami von der Linken uns allen „Konsenssoße“ vor.

Obwohl es also etwas härter zuging, als bei meinen vorherigen Diskussionsrunden, denke oder hoffe ich, dass die Schüler*innen trotzdem davon profitieren konnten, da so die Unterschiede zwischen den Parteien noch klarer herausgekommen sind.

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Zurück in die Zukunft

Hier eine meiner Pressemitteilungen:

Die von der CDU nahen Organisation namens „Schülerunion“, an der Gießener Landgraf-Ludwig-Schule gestartete, landesweite Kampagne, wonach es bei einer rot-grünen Regierung zu einer Einheitsschule kommen werde, stößt auf Kritik bei den Grünen. „Es ist bedauerlich, dass sowohl Schülerunion, als auch immer wieder die hessische CDU, grundlos die schulpolitischen Grabenkämpfe der Siebziger und Achtziger des letzten Jahrhunderts bemühen. Es bleibt zu hoffen, dass sie irgendwann einmal in einen bildungspolitischen DeLorean steigen und zurück in die Zukunft kommen“, meinte Christian Otto, Grüner Landtagsdirektkandidat. Denn die Grünen setzten sich schon seit Jahren nachweislich für die Wahlfreiheit bei der Schulwahl ein. Längeres gemeinsames Lernen solle gefördert werden, aber nicht auf Kosten der Gymnasien. „Statt dem Abarbeiten an der Opposition, statt dem Schüren von unbegründeten Ängsten, sollten Schülerunion und die CDU wieder mehr Augenmerk auf das Eigentliche richten, nämlich die Bildung.

Wie will die CDU beispielsweise dafür sorgen, dass es bei der G8/G9-Frage wirklich eine hessenweite Wahlfreiheit gibt? Diese mag in Gießen glücklicherweise gegeben sein, ist aber in Städten wie Kassel und Wiesbaden leider nicht der Fall. Wie will sie echte Inklusion an den hessischen Schulen erreichen? Wie will sie dafür sorgen, dass es mehr Ganztagsschulangebote gibt?“, argumentierte Otto. All das wären Fragen, mit denen sich die noch-Regierungspartei beschäftigen sollte, statt einem unnötigen Schulkampf des letzten Jahrhunderts.

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Cyclin’ in the Rain

Mit dem Rad in Treis

Leicht durchnässt kam ich beim „Autofreien Sonntag im Lumdatal“ in Treis an. Zuvor hatte ich aber noch mit der Problematik zu kämpfen, dass mich mein Smartphone über einen Weg geschickt hatte, der mitten in einem Wald endete.

Wald

Das war aber kein Problem, da ich die ungefähre Richtung kannte und mein Rad somit nur wenige Hundert Meter durch den wunderschönen Wald geschleppt werden musste

Die Staufenberger Grünen hatten mich eingeladen, um über den Fairen Handel zu referieren, da Staufenberg vor kurzem Fairtrade-Town geworden ist.

Sehr viele Menschen leben in Armut, obwohl sie einer Arbeit nachgehen. Diese Beschäftigung ist zudem oftmals ungesund oder auch lebensgefährlich.

Der Faire Handel ist, als eine Strategie gegen Armut, ein sehr gutes Mittel hiergegen. Die jeweiligen Produzent*innen erhalten nicht nur einen Lohn von dem sie leben können, sondern es herrschen auch menschengerechte Arbeitsbedingungen. Zudem geht ein Teil des Erlöses, die sogenannte „Fairtrade-Prämie“ auf ein Gemeinschaftskonto, über das die Arbeiter*innen selbst verfügen und beispielsweise Schulen oder Kindergärten davon bauen können.

Zum einen können wir selbst als Konsument*innen etwas für diese fairen Bedingungen tun, indem wir auf Fairtrade-Produkte zurückgreifen. Zum anderen kann und sollte das aber auch das Land Hessen über ein faires Beschaffungswesen tun. Dafür setzen wir Grüne uns ein.

Aufgrund des fast durchgehend regnerischen Wetters, radelten leider weniger Leute durchs Lumdatal, als das sonst der Fall ist. Unter diesen waren, neben Thorsten Schäfer-Gümbel, auch einige Vertreter der hiesigen CDU, den ich noch ein paar Tipps für einen mit Inhalten gefüllten Wahlkampf ;) mit auf den Weg gab.

CDU zu Besuch

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Erster Stand

Stand im Seltersweg

Heute hatten wir bei schönen, da angenehm warmen Temperaturen, den letzten Winterwahlkampf habe ich noch allzu gut in Erinnerung, unseren ersten Stand im Gießener Seltersweg.

Wir waren ziemlich überrascht davon, dass immer noch so viele Leute ein gedrucktes Wahlprogramm, und zwar das Ausführliche, haben möchten. So hatten wir vermutet, dass dieses nunmehr überwiegend aus dem Netz gezogen wird. Jetzt müssen wir schnell nachbestellen, da wir nach sechs Stunden Stand kein einziges mehr hatten.

Wir freuen uns auch die kommenden Samstage über Bürger*innen, die Fragen an uns haben oder mit uns diskutieren möchten.

Zudem hoffen wir, dass die großartige Band, die neben uns auftrat, auch die kommenden Samstage wieder dabei sein wird.

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Trittin in Gießen

Gruppenbild mit Trittin

Jürgen Trittin, einer der beiden durch einen Mitgliederentscheid gekürten Grünen Spitzenkandidaten, kam gestern zu einem Pressegespräch nach Gießen. Und dafür, dass wir uns in der „heißen Wahlkampfphase“ befinden, war Jürgen erstaunlich entspannt, sowie sehr gut gelaunt. Kritischen und insistierenden Nachfragen, wie zu negativen Auswirkungen der Energiewende, begegnete er unaufgeregt und sachlich versiert.

So beantwortete er beispielsweise den Verweis, dass im Zuge der Energiewende, bzw. des Ausstiegs aus der Atomkraft, mehr Kohlestrom produziert werde, damit, dass dies eine Folge der verfehlten Politik der Bundesregierung sei. Diese habe mit dafür gesorgt, dass der Emissionshandel nicht im ökologischen Sinne funktioniere, da das Emittieren von klimaschädlichem CO2, wie es gerade Kohlekraftwerke betreiben, kaum etwas koste. Als mögliche Alternative schlug Jürgen vor, bei Versteigerungen von Emissionszertifikaten einen Mindestpreis vorzugeben, wie dies England vornimmt. Dadurch können Kohlekraftwerke nicht mehr so billig produzieren und die Kosten der Klimaschäden nicht mehr an die Gesellschaft weiterreichen.

Im unmittelbaren Anschluss an das Gespräch holte Jürgen die Bundespolitik ein, da er vor dem Redaktionsgebäude für die Tagesschau, zu Schäubles Griechenland-Äußerung (es sei ja schon immer klar gewesen, dass Griechenland weitere Hilfe bekommt), interviewt wurde.

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Patriots, Przewalskis, Photovoltaik, und Plakatieren

Mit Tarek Al-Wazir auf der Hohen Warte

Auf der Hohen Warte hat sich in den letzten Jahren viel getan. In Zeiten des sogenannten Kalten Krieges war sie der Ort an dem die erste Patriot-Stellung in Westeuropa installiert wurde. Danach diente sie als Truppenübungsplatz für die in Gießen stationierten Amerikaner.

Im Anschluss an diese Nutzung entwickelte sich die Hohe Warte innerhalb kürzester Zeit zu einer nachhaltig entwickelten Vorzeigefläche.

Zum einen durch die dortigen Wiesen, in denen seltene Pflanzenarten vorkommen. Diese werden durch die Beweidung von Schafen und durch die beinahe ausgestorbenen Przewalskis von Überwucherung freigehalten. Mit den in einem sehr großen Gatter lebenden Przewalskis gelingt es somit zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen. Erstens kann ihnen eine Fläche zur Verfügung gestellt werden, in der sie auf die Auswilderung vorbereitet werden. Zweitens, tragen sie über die Beweidung zum Artenschutz bei.

Zum anderen konnte auf der Fläche eines ehemaligen Tanklagers, also eines teilweise versiegelten Gebiets, eine große Anlage für Photovoltaik mit der Leistung von sechs Megawatt Peak, was rechnerisch in etwa  des Bedarfs von 1500 Haushalten entspricht, geschaffen werden. Hiermit wurde ein bedeutender Beitrag für die Energiewende in Gießen geschaffen, wobei es kaum eine Stelle in Gießen sonst gab und gibt, an der das in dieser Form möglich ist. Darüber hinaus wurde auch der Boden auf Kosten des Betreibers entsiegelt. Zudem ist die Nutzung durch die Photovoltaik zeitlich befristet, so dass die Fläche sich im Anschluss noch besser in die Umgebung einfügen kann.

Von alldem konnte sich auch Tarek Al-Wazir, Fraktions- und Landesvorsitzender der hessischen Grünen, am vergangenen Samstag, ein Bild bei seinem mehrstündigen Besuch in Gießen machen.

So ging es auch noch auf das Gießener Stadtfest, wo Bürger*innen mit ihm und mir ins Gespräch kommen konnten.

An das Stadtfest schloss sich noch eine kurze Wanderung zu einer Photovoltaik-Anlage in Albach an. Hier war besonders spannend zu erfahren, dass diese Anlage von einer Genossenschaft geschultert wird.

Auch dann war der Tag für mich aber noch nicht vorbei, da Plakate von Tom Königs zu plakatieren waren.

So bot dieser von der Politik völlig gefüllte Tag, eine große Bandbreite an Themen, aber auch an Aktivitäten. Und so war ich, nachdem sich zudem wie gehabt mit dem Rad fortbewegt wurde, froh spät am Abend auf einer Couch einzukehren ;) .

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Wir waren am Start

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Und zwar beim Gießener Run’n Roll for Help. Ein Teil von uns startete für die gute Sache beim 10000m Lauf, der andere, unter dem auch ich war, lief die 5000m. Dabei schaffte ich es auf den 15. Platz von 665.

Die Erlöse des Laufs gehen an die Lebenshilfe und an die Aidshilfe Gießen.

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Ohne Auto

Beim Grußwort

…ging es für mich zusammen mit der Tour de Natur von Wetzlar nach Gießen. Wie der Name schon nahelegt, werden im Zuge der Tour hauptsächlich Themen der Nachhaltigkeit behandelt. Von Stuttgart 21, über die Nützlichkeit von Bienen, bis zu Shared Space-Konzepten.

Gießen war nach dem 520 km entfernten Start in Stuttgart die vorletzte Station bei der Halt gemacht wurde. Die ca. eineinhalbstündige Fahrt in meine Heimatstadt nutzte ich, um mit den Tour-Teilnehmer*innen ins Gespräch zu kommen. Angekommen auf dem Gießener Kirchenplatz hielt ich ein verkehrspolitisches Grußwort.

Dabei problematisierte ich, dass für die hessische Landesregierung das Auto, Ausgangspunkt, Mittelpunkt und Endpunkt des Denkens und Handelns ist. Das kann man in Gießen an der Zurückstutzung von Tempolimits, an der Verweigerung von vorher in Aussicht gestellten Fördermitteln für eine barrierefreie, ebenerdige Querung oder auch ganz generell an den hohen Investitionen in den Straßenneubau festmachen.

Dabei ist es aufgrund des Klimawandels, wegen Feinstaub- und Lärmbelastungen, wie auch verstopften Straßen, allerhöchste Zeit eine Verkehrswende einzuleiten. Deswegen wollen wir Grüne den Umweltverbund, also den ÖPNV, das Radfahren, das zu Fuß gehen und intelligente Autonutzungen, viel stärker fördern, um den Umstieg auf umweltfreundliche Fortbewegungsmöglichkeiten zu erleichtern.

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Der Anfang ist die Hälfte des Ganzen

Gruppenbild Plakatieren

Der Anfang ist gemacht: An diesem Montag haben wir Gießener Grüne die sogenannte heiße Phase des Wahlkampfs schon einmal intern eingeläutet. So haben wir bei besten Temperaturen die frisch eingetroffenen Plakate vorplakatiert, damit beim Aufstellen der Plakatständer weniger Arbeit anfällt.

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1% des Preises…

Textilausstellung im Atrium des Gießener Rathauses

…erhält eine Arbeiterin für eine gewöhnlich gehandelte Jeans aus Osteuropa; der größte Teil mit 50% ist beispielsweise als Geschäftsgewinn zu verbuchen, 25% werden für den Markennamen, Verwaltung und Werbung aufgewendet, 13% für Materialkosten und der nächst kleinere Posten sind der Transport, sowie Steuern mit 11%.

So ist es zudem nicht nur so, dass die jeweiligen Arbeiter*innen in den unterschiedlichen Produktionsstufen für einen oftmals miserablen Lohn schuften müssen; sie sind in vielen Fällen auch sehr schlechten Arbeitsbedingungen ausgesetzt, wie das kürzliche Unglück in einer Textilfabrik mit über 1000 Toten in Bangladesch auf tragische Weise zeigte.

Darüber hinaus ist der Baumwollanbau als wichtige Textilgrundlage, beispielsweise über einen sehr hohen Wasserverbrauch oder über einen massiven Pestizideinsatz, ein großes Problem für die Umwelt.

Das alles muss aber nicht so sein. Denn wir alle können über unseren Einkauf darauf Einfluss nehmen, wie es anderen Menschen und unserem Planeten aufgrund unseres Konsums geht.

All diese Themen werden dank des Gießener Weltladens bis zum 3.8. in einer sehr informativen Ausstellung im Atrium des Gießener Rathauses behandelt.

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