Wir Grüne setzen uns für mehr Direkte Demokratie ein. Und zwar werden wir unnötige Hürden für dieses sinnvolle Instrument in Hessen abbauen, indem wir das Quorum für die Einleitung eines Volksbegehrens auf 1 Prozent der Stimmberechtigten und für die Durchführung auf höchstens 10 Prozent absenken. Wir werden zudem die Zeit für die Werbung von Unterstützer*innen verlängern und auch die Unterschriftensammlung deutlich erleichtern.
Was Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene angeht, werden wir Grüne dafür sorgen, dass die Zustimmungsquoren beim Bürgerentscheid gesenkt werden, damit auch hier dieses Beteiligungsinstrument gestärkt wird.
Deswegen nutzte ich die Möglichkeit am 8.7.2013 beim Demokratiewürfel des Vereins Mehr-Demokratie, auf dem Gießener Kirchenplatz, vorbeizuschauen und mit Bürger*innen in das Gespräch zu kommen.
Hier ein Link zur Berichterstattung des Gießener Anzeigers.
